Alles anzeigenAlles anzeigenUrteil aus 2021
Rechtlicher Tatbestand:
Die Parteien streiten um die Zulässigkeit von Äußerungen des Beklagten sowie außergericht- liche Rechtsanwaltskosten.
1.Die Klage wurde abgewiesen.
2. Der Kläger trägt die Kosten
Aus der Begründung/ Richter:
Zitat;
Für die Einstufung als Tatsachenbehauptung kommt es wesentlich darauf an, ob die Aussage einer Überprüfung auf ihre Richtigkeit mit den Mitteln des Beweises zugänglich ist, was bei Meinungsäußerungen ausscheidet, weil sie durch das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens gekennzeichnet werden und sich deshalb nicht als wahr oder unwahr erweisen lassen.
Kannst Du das noch übersetzen? Nicht jeder ist Jurist und kann das verstehen.
Der Text der Richter ist neutral, klar und dazu sehr deutlich formuliert.
Er spricht also für sich.
Es muss hier bestimmt niemand Jura studiert haben😌
So ging es hier vor ca.zwei Jahren um die Äußerungen, Streitereien zweier Personen und wer dafür die RA -/ Verfahrenskosten übernehmen muss.
Über ein mehr, was auch immer Menschen nun aus dem Inhalt so alles basteln hat das Gericht nicht entschieden.
Und es wurde auch von keiner der beiden Person wohl bis heute weiter verlangt.
Danke für das neutrale Schriftstück.
In Metta🙏